Stadtrat - 26.03.2020 - 16:00-16:35 Uhr

Sitzung
SR/009/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
26.03.2020
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (2 Runden)

 
Ö 3

Einigungsverfahren Gremienbesetzung

 
Ö 3.1

Umbesetzung Umlegungsausschuss

Beschluss: Vertagung

 
Ö 4

Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen gemäß § 25 Abs. 8 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung

V0270/20
Ö 5

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 6

Vertagungen letzte Stadtratssitzung vom 05.03.2020

 
Ö 6.1

Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken

Beschluss: Vertagung

A0577/19
Ö 6.2

Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen - Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben

Beschluss: Vertagung

A0597/19
Ö 6.3

Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung

V0032/19
Ö 6.4

Bäume für Dresden -
Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen

Beschluss: Vertagung

A0006/19
Ö 6.5

Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse – Parken am Blauen Wunder

Beschluss: Vertagung

A0570/19
Ö 6.6

Evaluation der Tätigkeit von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0594/19
Ö 6.7

Vorplatzgestaltung des Kulturpalastes

Beschluss: Vertagung

A0605/19
Ö 6.8

Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zum "HEALTHY SAXONY - Verein zur Förderung der Gesundheitswirtschaft e. V."

Beschluss: Vertagung

V0037/19
Ö 6.9

Verwaltungszentrum Ferdinandplatz – Moratorium Wettbewerblicher Dialog

Beschluss: Vertagung

A0033/20
Ö 7

Maßnahmeplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung des Sonderprogramms Kreisfreier Städte „Bildungsinfrastruktur 2019 - 2023"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 10

V0218/20
Ö 8

Auflösung des Treuhandvermögens nach § 160 BauGB der Sanierungsgebiete Pieschen, Hechtviertel und Äußere Neustadt - Verfahrensweise

Beschluss: Verweisung

V0104/19
Ö 9

Künftige Verwendung der kommunalen Liegenschaft Sternplatz 1

Beschluss: Vertagung

V3158/19
Ö 10

Wettbewerbsergebnis "Königsufer/Neustädter Markt"

Beschluss: Vertagung

V3266/19
Ö 11

Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Friedhöfe des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (Friedhofssatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0111/19
Ö 12

Konzept zur hochwasserangepassten Gestaltung des Abflussbereiches der Elbe im Altelbarm zwischen Zschieren und Tolkewitz sowie Umgang mit Kleingärten in diesem Bereich

Beschluss: Vertagung

V0168/19
Ö 13

Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung

A0022/19
Ö 14

Stauseebad Cossebaude langfristig sichern

Beschluss: Vertagung

A0045/20
Ö 16

Der 3. Dresdner Bildungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0072/19
Ö 17

Nachtrag: 19.03.2020
Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden „Soforthilfen zur finanziellen Unter-stützung von Kleinstunternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern, die von der Corona-Pandemie März 2020 betroffenen sind“

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0314/20