Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Messe Dresden, Saal Hamburg,
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
23.04.2020
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Einigungsverfahren Gremienbesetzung
 
Ö 3.1
Umbesetzung Umlegungsausschuss

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen gemäß § 25 Abs. 8 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0270/20
Ö 5
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0250/20
Ö 7
Zuweisungen zum Verlustausgleich der Jahre 2017 und 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0313/20
Ö 8
Eintrittspreise der Dresdner Musikfestspiele ab der Spielzeit 2020/2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0217/20
Ö 9
Nachtrag: 14.04.2020
Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen in der Landeshauptstadt Dresden und deren Weitergabe durch den Verwaltungsstab der Landeshauptstadt Dresden an städtische und nichtstädtische Einrichtungen und Organisationen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0340/20
Ö 10
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0345/20
Ö 12
Information über die eingegangenen Spenden, Schenkungen und Zuwendungen für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0215/20
Ö 13
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zum Schutz der Bediensteten der Stadtverwaltung Dresden vor Infektionen durch den neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 (COVID-19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0336/20
Ö 14
Nachtrag: 20.04.2020
Hinweise zur Anwendung von Fachförderrichtlinien in der Landeshauptstadt Dresden (FFRL LHD) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 7, Enthaltungen: 14

V0341/20