Sitzung
SR/011/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
MESSE Dresden, Halle 1
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
14.05.2020
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Aktuelle Stunde zum Thema "Möglichkeiten und Maßnahmen der Landeshauptstadt Dresden zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft bei der Überwindung der Folgen der Corona-Krise"

Beschluss: erledigt

A0069/20
Ö 4
Fragerunde Stadträtinnen und Stadträte 1 Runde
 
Ö 4.1
Personalmehrbedarf bei Wiedereröffnung der Kindertageseinrichtungen
mAF0030/20
Ö 4.2
Budgetvorgaben für den nächsten Haushalt
mAF0025/20
Ö 4.3
Zukunft des Bertold-Brecht-Gymnasium
mAF0026/20
Ö 4.4
Standortsuche Globus
mAF0029/20
Ö 4.5
Sicherheits- und Hygienekonzept für das Rathaus
mAF0028/20
Ö 4.6
Haushalt
mAF0024/20
Ö 4.7
Wegfall von PKW-Stellflächen
mAF0027/20
Ö 4.8
Haushalt zu Corona-Zeiten
mAF0031/20
Ö 5
Einigungsverfahren Gremienbesetzung
 
Ö 5.1
Umbesetzung Ausschuss für Sozialen und Wohnen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 35

 
Ö 5.2
Umbesetzung Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 33

 
Ö 5.3
Umbesetzung Seniorenbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 34

 
Ö 6
Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für das Amt der ehrenamtlichen Richterin bzw. des ehrenamtlichen Richters für die Kammern der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungs-gesetzes für die sächsische Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: gewählt

V0198/20
Ö 7
Auswahlverfahren zur Neubesetzung Kreuzkantorat

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0249/20
Ö 8
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 9
Tagesordnungspunkte zum Thema Corona-Pandemie
 
Ö 9.1
Hilfe für die Partnerstadt Brazzaville während der Covid-19-Pandemie

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 12, Enthaltungen: 2

V0356/20
Ö 9.2
Alternative Musikschulangebote des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium (HSKD) der Landeshauptstadt Dresden aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0328/20
Ö 9.3
Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe unter Corona-Bedingungen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 15, Enthaltungen: 0

V0371/20
Ö 9.4
Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt angeordneten Beschränkungen des Betriebs der Kindertagesbetreuung wegen der Corona-Pandemie

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0252/20
Ö 10
Prioritäre Entscheidungen
 
Ö 10.1
Stauseebad Cossebaude langfristig sichern

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0045/20
Ö 10.2
Auflösung des Treuhandvermögens nach § 160 BauGB der Sanierungsgebiete Pieschen, Hechtviertel und Äußere Neustadt - Verfahrensweise

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 12, Enthaltungen: 0

V0104/19
Ö 10.3
Gesamtsanierung und Erweiterung 76. Oberschule, Merbitzer Straße 9 in 01157 Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 8, Enthaltungen: 4

V0178/19
Ö 10.4
Behebung eines Formfehlers - Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Zuschuss zur gemeinschaftlichen Mittagessenverpflegung an Schulhorten in den Schulferien

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0311/20
Ö 11
Neubenennung von Straßen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0269/20
Ö 12
Standortentscheidung für die Berufsvorbereitende Ausbildungsstätte (BALD), Außenstelle der Schule „Am Landgraben“ Dresden mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0199/20