Stadtrat - 16.07.2020 - 16:00-22:30 Uhr

Sitzung
SR/014/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, MESSE Dresden, Halle 1
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
16.07.2020
Zeit
16:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

 
Ö 2

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 3

Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (2 Runden)

 
Ö 3.1

Konzessionen im Zusammenhang mit den Weihnachtsmärkten

Beschluss: erledigt

mAF0058/20
Ö 3.2

Schrottfahrräder an Bahnhöfen

Beschluss: erledigt

mAF0061/20
Ö 3.3

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: erledigt

mAF0051/20
Ö 3.4

Anfrage Petition Pegida

Beschluss: erledigt

mAF0052/20
Ö 3.5

Rettung der Sächsischen Dampfschifffahrt

Beschluss: erledigt

mAF0049/20
Ö 3.6

Bargeldlose Zahlung in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0059/20
Ö 3.7

Wohnungsmieten-Entwicklung in Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0055/20
Ö 3.8

Verkehrszählungen nach erster Corona-Welle

Beschluss: erledigt

mAF0063/20
Ö 3.9

Aktueller Stand der Konzeptausschreibung für das Grundstück der ehemaligen Staatsoperette in Leuben

Beschluss: erledigt

 
Ö 3.10

Sanierung der 76. Oberschule und Nutzung der Turnhalle

Beschluss: erledigt

mAF0062/20
Ö 3.11

Beschluss des Stadtrates zum Lockwitztal

Beschluss: erledigt

mAF0054/20
Ö 3.12

Fahrradkuriere und Lastenfahrräder für Transportdienste der Stadtverwaltung

Beschluss: erledigt

mAF0053/20
Ö 3.13

Operettengrundstück Leuben

Beschluss: erledigt

mAF0050/20
Ö 3.14

Gemeindlicher Vollzugsdienst / Besondere Einsatzgruppe

Beschluss: erledigt

mAF0060/20
Ö 3.15

Gemeinschaftsgarten in Prohlis

Beschluss: erledigt

 
Ö 3.16

Vorbereitungen auf eine mögliche “zweite Welle”

Beschluss: erledigt

mAF0064/20
Ö 4

Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden – Wahlkreis 11 – Mandat Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0469/20
Ö 5

Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0456/20
Ö 6

Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 11

V0457/20
Ö 7

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 8

Vertagungen Stadtratssitzung 25.06.2020

 
Ö 8.1

Mietenfonds für die freie Kultur- und Kunstveranstalterszene aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 15, Enthaltungen: 1

A0084/20
Ö 8.2

Digitalisierung in Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 49, Enthaltungen: 0

A0028/20
Ö 8.3

Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0577/19
Ö 8.4

Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 3, Enthaltungen: 0

V0032/19
Ö 8.5

Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse – Parken am Blauen Wunder

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 43, Enthaltungen: 0

A0570/19
Ö 8.6

Verwaltungszentrum Ferdinandplatz – Moratorium Wettbewerblicher Dialog

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0033/20
Ö 8.7

Sanierung der Quohrener Straße jetzt planen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0023/19
Ö 8.8

Wettbewerbsergebnis "Königsufer/Neustädter Markt"

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 1, Enthaltungen: 0

V3266/19
Ö 9

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 13, Enthaltungen: 5

V0379/20
Ö 10

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln des Finanzhaushaltes der LHD zur Deckung von investiven Mehrbedarfen des EB Kindertageseinrichtungen Dresden im Jahr 2020, Änderung des Investplans 2020 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2020 des EB Kita

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0364/20
Ö 11

Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0197/20
Ö 12

Verordnung der Landeshauptstadt Dresden zur Aufhebung der Sperrstunde für öffentliche Veranstaltungsstätten in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0373/20
Ö 13

Fortführung von Projekten und Strategien aus der Bewerbung "Kulturhauptstadt Europas 2025"

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 21, Enthaltungen: 0

V0193/19
Ö 14

Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt am Main sowie der LH Dresden und der Dresden Frankfurt Dance Company (Rechtsträger: Dresden Frankfurt Dance Company GmbH) bis 31.12.2023

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 20, Enthaltungen: 1

V0243/20
Ö 15

Elternbeiträge im Dresdner Kreuzchor

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 12, Enthaltungen: 0

V0346/20
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 392, Dresden-Neustadt Nr. 40, Albertstadt Ost - Stauffenbergallee/Marienallee

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 12, Enthaltungen: 19

V0369/20
Ö 17

Bebauungsplan Nr. 3027 A, Dresden-Altstadt I Nr. 52, Ferdinandplatz/Verwaltungszentrum
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 16, Enthaltungen: 10

V0297/20
Ö 18

Baumaßnahme Ersatzneubau Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt am Standort Oskar-Röder-Straße 8

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0315/20
Ö 19

Künftige Verwendung der kommunalen Liegenschaft Sternplatz 1

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 12, Enthaltungen: 8

V3158/19
Ö 20

Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V0241/20
Ö 21

Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen zum Gebietshochwasserschutz Leipziger Vorstadt

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 14

V0259/20
Ö 22

Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Dresden im Bundesverband GebäudeGrün e. V. (BuGG)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 16

V0342/20
Ö 23

Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0002/19
Ö 24

Bäume für Dresden -
Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0006/19
Ö 25

Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0010/19
Ö 26

Elektrokleinstfahrzeuge in Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0031/20
Ö 27

Wald erfahren – Waldpädagogisches Zentrum in der Dresdner Heide etablieren

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0035/20
Ö 28

Beflaggung der Dresdner Rathäuser zum Christopher Street Day und zum Internationalen Tag gegen Homo-, Inter- und Transphobie

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 30, Enthaltungen: 2

A0058/20
Ö 29

Weiterentwicklung der Förderung des bürgerlichen Engagements

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0065/20
Ö 30

Ein Netz für alle - Bildungsgerechtigkeit in Dresden fördern

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0071/20
Ö 31

Temporäre Außerkraftsetzung der Regelung zur jährlichen Anpassung der Entschädigungshöhe in der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0086/20
Ö 32

Corona-bedingte Anpassung der Pauschalentschädigungen für Stadträte

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0074/20
Ö 33

Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0080/20
Ö 34

Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung gem. § 77 SächsGemO

Beschluss: zurückgezogen

A0091/20
Ö 35

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0096/20
Ö 36

Zwei weitere stadtweite verkaufsoffene Sonntage für 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 32, Enthaltungen: 0

A0102/20
Ö 37

Anpassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalem Anlass

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 18, Enthaltungen: 14

A0103/20
Ö 38

Dresdner Veranstaltungswirtschaft unterstützen und Festkultur stärken

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 18, Enthaltungen: 15

A0104/20
Ö 39

Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen - Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0597/19
Ö 40

Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0611/19
Ö 41

Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen - Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0613/19
Ö 42

Ehrung des Andenkens an Marwa El-Sherbini

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 14, Enthaltungen: 14

A0631/19
Ö 43

Einrichtung von eingezäunten Hundeparks/-spielplätzen in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0632/19
Ö 48

Sonderbudget "Kultur trotzt Corona"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0488/20