Sitzung
SR/015/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, MESSE Dresden, Halle 3
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
03.09.2020
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Aktuelle Stunde zum Thema "Wie viel Marktwirtschaft ist für ein soziales Dresden nötig?"

Beschluss: erledigt

A0107/20
Ö 4
Aktuelle Stunde zum Thema: „Klimaschutz in und nach der Corona-Pandemie“

Beschluss: erledigt

A0110/20
Ö 5
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V0483/20
Ö 6
Nachwahl einer Vertretung für den Oberbürgermeister in die Anteilseignerversammlung der Sachsen-Finanzgruppe

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 12

V0484/20
Ö 7
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 8
Vertagungen der Stadtratssitzung vom 16./17. Juli 2020
 
Ö 8.1
Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 35, Enthaltungen: 0

A0577/19
Ö 8.2
Verwaltungszentrum Ferdinandplatz – Moratorium Wettbewerblicher Dialog

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 54, Enthaltungen: 0

A0033/20
Ö 8.3
Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0241/20
Ö 8.4
Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen

Beschluss: Vertagung

A0002/19
Ö 8.5
Bäume für Dresden -
Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0006/19
Ö 8.6
Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0010/19
Ö 8.7
Elektrokleinstfahrzeuge in Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0031/20
Ö 8.8
Wald erfahren – Waldpädagogisches Zentrum in der Dresdner Heide etablieren

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0035/20
Ö 8.9
Weiterentwicklung der Förderung des bürgerlichen Engagements

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0065/20
Ö 8.10
Ein Netz für alle - Bildungsgerechtigkeit in Dresden fördern

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0071/20
Ö 8.11
Temporäre Außerkraftsetzung der Regelung zur jährlichen Anpassung der Entschädigungshöhe in der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0086/20
Ö 8.12
Corona-bedingte Anpassung der Pauschalentschädigungen für Stadträte

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0074/20
Ö 8.13
Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0080/20
Ö 8.14
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0096/20
Ö 8.15
Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen - Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben

Beschluss: Vertagung

A0597/19
Ö 8.16
Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!

Beschluss: Vertagung

A0611/19
Ö 8.17
Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen - Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung

Beschluss: Vertagung

A0613/19
Ö 8.18
Einrichtung von eingezäunten Hundeparks/-spielplätzen in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0632/19
Ö 9
Zulassung von Feuerwerken in Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0100/20
Ö 10
Verlängerung des 586. Striezelmarktes im Jahr 2020

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0108/20
Ö 11
Verlängerung der thematischen Weihnachtsmärkte Dresdens im Jahr 2020

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 20, Enthaltungen: 3

A0109/20
Ö 12
Rettung der Sächsischen Dampfschifffahrt

Beschluss: zurückgezogen

A0111/20