Sitzung
SBR Alt/004/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Altstadt
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Altstadt, 1. Etage, Raum 100,
Theaterstraße 11, 01067 Dresden
Datum
14.01.2020
Zeit
17:30-20:48 Uhr

Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Verpflichtung der nachrückenden Stadtbezirksbeiräte
 
Ö 2
Vorstellung der neuen barrierefreien Haltestelle Synagoge
 
Ö 3
Vorlagen zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat
 
Ö 3.1
Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Altstadt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Alt00012/19
Ö 3.2
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Stadtteilfonds Johannstadt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

V-Alt00013/19
Ö 3.3
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Hier: Neuaufstellung Rundbank Innere Bürgerwiese

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V-Alt00016/19
Ö 3.4
Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplangebiet Nr. 323

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 3

V-Alt00017/19
Ö 3.5
Vorschlag KombiTicket für Kulturpalast-Veranstaltungen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3

VorR-Alt00001/19
Ö 4
Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
 
Ö 4.1
Verkauf MK 1 Wiener Platz – angrenzende Flächen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

V0103/19
Ö 4.2
Der 3. Dresdner Bildungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0072/19
Ö 4.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern)

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 2

A0010/19
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift zur 2. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 05.11.2019
 
Ö 6
Informationen, Hinweise und Anfragen
 
Ö 6.1
Öffentliche Toilette auf dem Schlossplatz
AF-Alt00006/20
Ö 6.2
Installation von zirka 30 Fahrradbügeln auf der Freifläche zwischen Prager Zeile (St. Peterburger Straße 30-32) und McDonalds
AF-Alt00007/20
Ö 6.3
Standortsicherung Dresdner Mühle