Stadtbezirksbeirat Altstadt - 08.07.2020 - 17:00-22:10 Uhr

Sitzung
SBR Alt/011/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Altstadt
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Altstadt, 1. Etage, Raum 100,
Theaterstraße 11, 01067 Dresden
Datum
08.07.2020
Zeit
17:00-22:10 Uhr
Ö 1

Information zu den Dresdner Kulturinseln 2020 - V0441/20

 
Ö 2

Vorschlagsrecht zur Verwendung des Stadtbezirksbudgets 2020 bis 2023

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Vorlagen zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat

 
Ö 3.1

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-008/20) Erwerb eines Messestandes

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Alt00022/20
Ö 3.2

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-013/20) Ersatzneubau Erdgewächshaus in der Projektgärtnerei des Umweltzentrums auf dem ehem. Äußeren Matthäusfriedhof

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1

V-Alt00028/20
Ö 3.3

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-015/20) Raumbuch

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0

V-Alt00034/20
Ö 3.4

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-014/20) Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

V-Alt00029/20
Ö 3.5

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-017/20) Ausbau Internetauftritt Kolibri

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

V-Alt00031/20
Ö 3.6

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-018/20) 3x3 Winter League

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 5

V-Alt00032/20
Ö 3.7

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Fertigung und Aufstellung einer Kopie einer weiteren historischen Plastik für die Parkanlage Touristengarten

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 2

V-Alt00030/20
Ö 3.8

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Planung eines Kleinkindspielplatzes am Schützenplatz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V-Alt00033/20
Ö 3.9

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Stadtteilbibliothek Johannstadt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Alt00026/20
Ö 4

Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 4.1

Bibliotheksentwicklungsplan 2020 - 2025

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0248/20
Ö 4.2

Kulturentwicklungsplan der Landeshauptstadt Dresden 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 4

V0257/20
Ö 4.3

Bebauungsplan Nr. 3051, Dresden-Altstadt II/Löbtau, Erneuerung der Gleisanlagen/Freiberger Straße West
hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans

Beschluss: Vertagung

V0306/20
Ö 4.4

Planungsrahmen der Kinder- und Jugendhilfe in Dresden - Spezifischer Teil (Teil IV), hier: Planungsbericht Stadtraum 2

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.5

Sicherung der künftigen öffentlichen Zugänglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im öffentlichen Raum prüfen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0026/19
Ö 4.6

Neues Wohnen auf städtischen Flächen fördern - Wagenplätze in Dresden ermöglichen

Beschluss: Vertagung

A0057/20
Ö 4.7

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen, Verkehrssicherheit erhöhen, Radverkehr fördern, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten ermöglichen

Beschluss: Vertagung

A0060/20
Ö 4.8

Aufhebung des Stadtratsbeschlusses V3019/19

Beschluss: Vertagung

A0075/20
Ö 4.9

Neuordnung der Fahrspuren auf der Güntzstraße im Kreuzungsbereich zur Pillnitzer Straße und Striesener Straße

Beschluss: Vertagung

A0076/20
Ö 5

Bestätigung der Niederschrift zur 10. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 17.06.2020

 
Ö 6

Informationen, Hinweise und Anfragen