Sitzung
SBR Alt/016/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Altstadt
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Altstadt, 1. Etage, Raum 100,
Theaterstraße 11, 01067 Dresden
Datum
01.12.2020
Zeit
17:30-20:14 Uhr
Ö 1
Vorlagen zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat
 
Ö 1.1
Vorschlagsrecht: Erstellung eines Verwendungsplans der noch zur Verfügung stehenden Fördermittel

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 
Ö 1.2
Vorschlagsrecht: Ertüchtigung der Gutenberg- sowie der Arnoldstraße zwischen Blumen- und Pfotenhauerstraße

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 3

 
Ö 1.3
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt, hier: Entwicklung Quartiersplatz "Am Bramschkontor"

Beschluss: Ablehnung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 8

V-Alt00042/20
Ö 1.4
Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Altstadt für das Jahr 2021

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V-Alt00043/20
Ö 2
Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
 
Ö 2.1
Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 8

V0561/20
Ö 2.2
Änderung der Ziffer 1 des Beschlusses des Stadtrates vom 2. Juni 2016 zu V0309/15 "Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße"

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 6

V0163/19
Ö 2.3
Aufwertung des beidseitigen Elberad- und Wanderweges

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1

A0130/20
Ö 2.4
Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1

A0131/20
Ö 2.5
Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1

A0133/20
Ö 2.6
Konzept zur Schaffung eines Vernetzungs- und Beteiligungszentrums in der inneren Altstadt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0145/20
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift zur 15. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 03.11.2020
 
Ö 4
Informationen, Hinweise und Anfragen
 
Ö 5
Nachtrag: 19.11.2020
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2021/2022 gemäß § 76 SächsGemO

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

V0652/20