12. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Pieschen - 06.10.2020 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
SBR Pi/012/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Pieschen
Raum
Landeshauptstadt Dresden, Landeshauptstadt Dresden, im Ball- & Brauhaus Watzke, Ballsaal
Kötzschenbroder Straße 1, 01139 Dresden
Datum
06.10.2020
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Fernwärmetrasse Leipziger Vorstadt/Pieschen: Information über aktuelle Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen durch die DREWAG Netz GmbH

 
Ö 2

Aktuelle Informationen der Revierleiterin des Polizeirevieres Dresden-West

 
Ö 3

Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen

 
Ö 3.1

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen, hier: Aufstellen eines Abfallbehälters am Bankstandort Altmickten/Böcklingstraße "Elbzugang"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00026/20
Ö 3.2

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen, hier: Aufstellen eines Abfallbehälters am Bankstandort "Zugang zur Elbe vom Dorfplatz Altübigau"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00031/20
Ö 3.3

Antrag des Zentralwerk e. V. zur Förderung des Projektes "Dienstagssalon mit John Moran und Josh Spear" im Rahmen der Stadtbezirksförderrichtlinie

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00033/20
Ö 3.4

Antrag der Ostrale Zentrum für zeitgenössische Kunst e. V. zur Projektförderung "Sozialpflänzchen - ein Garten zum Selbstanbau und zum kreativen Kochen" gemäß Stadtbezirksförderrichtlinie

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V-Pi00032/20
Ö 4

Vorlagen und Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 4.1

Fortschreibung Bankkonzept für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0064/19
Ö 4.2

Verkehrsbaumaßnahme Neuländer Straße zwischen Baumwiesenweg und Großenhainer Straße

Beschluss: Vertagung

V0424/20
Ö 4.3

Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0561/20
Ö 4.4

Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Großveranstaltungen (Förderrichtlinie Großveranstaltungen) vom 21. März 2013

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0478/20
Ö 4.5

Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)

Beschluss: Vertagung

V0166/19
Ö 4.6

Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Aufhebung der Konzeptausschreibung aus dem Jahr 2018

Beschluss: Vertagung

A0121/20
Ö 4.7

Initiative für ein Museum zur Geschichte und Entwicklung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur mit Standort Dresden unterstützen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0106/20
Ö 5

Informationen des Stadtbezirksamtsleiters

 
Ö 5.1

Antrag des SV TuR Dresden e. V. zur Förderung des Kleinprojektes "Erneuerung der Holzbeplankung des Bootssteges" gemäß Stadtbezirksförderrichtlinie

Beschluss: Zustimmung über elektronisches Verfahren entsprechend Ziffer 8 Stadtbezirksförderrichtlinie

V-Pi00030/20
Ö 6

Anfragen und Anregungen

 
Ö 6.1

Aufstellung eines Spielgerätes in Form einer Holzeisenbahn am Spielplatz Neuländer Straße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VorR-Pi00004/20