Sitzung
SBR Pi/013/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Pieschen
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Ball- & Brauhaus Watzke, Ballsaal
Kötzschenbroder Straße 1, 01139 Dresden
Datum
03.11.2020
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fernwärmetrasse Leipziger Vorstadt/Pieschen: Information über aktuelle Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen durch die DREWAG Netz GmbH
 
Ö 2
Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen
 
Ö 2.1
Antrag des UFER-Projekte Dresden e. V. zur Projektförderung Instandsetzung "Alter Folientunnel" - Schaugarten Heidestraße gemäß Stadtbezirksförderrichtlinie

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00034/20
Ö 2.2
Antag der Eselnest Spielprojekte e. V. zur Projektförderung "Vorbereitung des Bodens zur Ausgestaltung des Multifunktionsraumes im Eselnest"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00035/20
Ö 3
Vorlagen und Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
 
Ö 3.1
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1

V0166/19
Ö 3.2
Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Großveranstaltungen (Förderrichtlinie Großveranstaltungen) vom 21. März 2013

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 7

V0478/20
Ö 3.3
Verkehrsbaumaßnahme Neuländer Straße zwischen Baumwiesenweg und Großenhainer Straße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V0424/20
Ö 3.4
Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022

Beschluss: 1. Lesung abgeschlossen

V0561/20
Ö 3.5
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltungen: 0

A0142/20
Ö 3.6
Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 3

A0131/20
Ö 4
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters
 
Ö 5
Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Bitte um Information durch den Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Dresden, Herrn Jörn Goeckenjan, über die gegenwärtige Situation und ggf. über Erschwernisse, die sich aus dem Vollzug und dem Umgang der Strafgefangenen ergeben könnten

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 5

AF-Pi00007/20