Stadtbezirksbeirat Pieschen - 08.12.2020 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
SBR Pi/014/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Pieschen
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Ball- & Brauhaus Watzke, Ballsaal
Kötzschenbroder Straße 1, 01139 Dresden
Datum
08.12.2020
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Fernwärmetrasse Leipziger Vorstadt/Pieschen: Information über aktuelle Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen durch die DREWAG Netz GmbH

 
Ö 2

Vorlagen und Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 2.1

Verkauf eines Grundstückes in Dresden-Pieschen

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

V0507/20
Ö 2.1.1

Verkauf eines Grundstückes in Dresden-Pieschen und Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 16. November 2020 zur Zukunft des Sachsenbades

Beschluss: Ablehnung/Ersetzung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 9

V0507/20-01
Ö 2.2

Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Aufhebung der Konzeptausschreibung aus dem Jahr 2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 4

A0121/20
Ö 3

Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen

 
Ö 3.1

Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Pieschen für das Jahr 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00037/20
Ö 3.2

Übertragung finanzieller Mittel an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft zur Aufstellung eines Spielgerätes (Holzeisenbahn) für den Märchenspielplatz an der Neuländer Straße gemäß Ziffer 2 (1) der Aufgabenabgrenzungsrichtlinie

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00038/20
Ö 3.3

Antrag des Christoph Reinsch zur Projektförderung "Anschaffung eines Lastenrades"

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 1

V-Pi00041/20
Ö 3.4

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen, hier: Ideenwerkstatt zur Gestaltung der Freiflächen an der Albert-Hensel-Straße (Weinbergskirche Trachenberge)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00042/20
Ö 3.5

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen, hier: Ertüchtigung des Spielplatzes Pestalozziplatz

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pi00043/20
Ö 4

Vorlagen und Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 4.1

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2021/2022 gemäß § 76 SächsGemO

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 8

V0652/20
Ö 4.2

Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 11

V0561/20
Ö 5

Informationen des Stadtbezirksamtsleiters

 
Ö 5.1

Kleinprojektförderung der Übigauer Dorfplatzspatzen im Rahmen der Stadtbezirksförderrichtlinie für das Projekt "Unterstützung bei der Anschaffung von Gesangsbüchern"

Beschluss: Zustimmung über elektronisches Verfahren entsprechend Ziffer 8 Stadtbezirksförderrichtlinie

V-Pi00036/20
Ö 5.2

Kleinprojektförderung der Übigauer Großfamilie e. V. im Rahmen der Stadtbezirksförderrichtlinie für das Projekt "Gestaltung von zwei Schaltkästen in Übigau gemeinsam mit einer Projektgruppe der Gemeinschaftsschule Pieschen"

Beschluss: Zustimmung über elektronisches Verfahren entsprechend Ziffer 8 Stadtbezirksförderrichtlinie

V-Pi00039/20
Ö 5.3

Kleinprojektförderung des Rave-Base e. V. im Rahmen der Stadtbezirksförderrichtlinie für das Projekt "Workshop-Reihe: Art and Rave"

Beschluss: Zustimmung über elektronisches Verfahren entsprechend Ziffer 8 Stadtbezirksförderrichtlinie

V-Pi00040/20
Ö 5.4

Kleinprojektförderung des SV Motor Mickten-Dresden e. V. im Rahmen der Stadtbezirksförderrichtlinie für das Projekt "Erst Hausaufgaben - dann Sport"

Beschluss: Zustimmung über elektronisches Verfahren entsprechend Ziffer 8 Stadtbezirksförderrichtlinie

V-Pi00044/20
Ö 6

Anfragen und Anregungen

 
Ö 7

Nachtrag: 01.12.2020
Sachsenbad: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Keine Beschlussfassung ohne Empfehlung des Bürgerforums.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 4

A0160/20