Stadtbezirksbeirat Leuben - 05.11.2020 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
SBR Leu/012/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Leuben
Raum
Landeshauptstadt Dresden, Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Prohlis, Bürgersaal,
Prohliser Allee 10, 01239 Dresden
Datum
05.11.2020
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.1

Kenntnisnahme der Niederschrift zur 10. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 10.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2

Kenntnisnahme der Niederschrift zur 11. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 01.10.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Vorlagen des Stadtbezirksamtes

 
Ö 2.1

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Leuben, hier Projektförderung (Leu00037/20) "Anschaffung Solaranzeigetafel"

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Leu00037/20
Ö 2.2

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Leuben, hier Projektförderung (Leu00038/20) "Anschaffung Jugendtore"

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

V-Leu00038/20
Ö 2.3

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Leuben, hier Projektförderung (Leu00039/20) "Ersatzbau Einbauschrank"

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Leu00039/20
Ö 3

Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 3.1

Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0561/20
Ö 3.2

Gesamtsanierung der 92. Grundschule "An der Aue", Großzschachwitzer Straße 92 in 01259 Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0540/20
Ö 4

Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 4.1

Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln

Beschluss: Vertagung

A0061/20
Ö 4.2

Freihaltung von Rettungswegen am Freibad Wostra

Beschluss: Vertagung

A0062/20
Ö 4.3

Aufwertung des beidseitigen Elberad- und Wanderweges

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0130/20
Ö 4.4

Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0131/20
Ö 4.5

Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 1

A0142/20
Ö 5

Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

 
Ö 6

Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 
Ö 6.1

Grundwassersanierung - ehemalige Wäscherei Schoof, Lockwitzbachweg