Stadtbezirksbeirat Loschwitz - 07.10.2020 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
SBR Lo/012/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Loschwitz
Raum
Landeshauptstadt Dresden, Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Loschwitz, Foyer, Erdgeschoss,
Grundstraße 3, 01326 Dresden

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Datum
07.10.2020
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Kontrolle der Niederschrift zur 11. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 09.09.2020

 
Ö 2

Vorstellung Bauprojekt Elbedüker der Stadtentwässerung Dresden

 
Ö 3

Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 3.1

Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0561/20
Ö 3.2

Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

V0166/19
Ö 3.3

Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Großveranstaltungen (Förderrichtlinie Großveranstaltungen) vom 21. März 2013

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0478/20
Ö 3.4

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen, Verkehrssicherheit erhöhen, Radverkehr fördern, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten ermöglichen

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 3

A0060/20
Ö 4

Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat Loschwitz

 
Ö 4.1

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Loschwitz hier: Kleinprojekt Nr. 35/20:'Sonderveranstaltung vom 18.-20.09.2020'

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 2

V-Lo00049/20
Ö 4.2

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Loschwitz hier: Projekt Nr.036/20; Ankauf zweier neuer Marktbuden, Reinigung von 18 Budendächern (Zeltplanen)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V-Lo00050/20
Ö 4.3

Finanzierung des Projektes "Advendskalender Loschwitz 2020"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Lo00051/20
Ö 5

Hinweise des Stadtbezirksamtsleiters

 
Ö 6

Informationen, Hinweise und Anfragen

 
Ö 6.1

Informationen zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Bautzner Straße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AF-Lo00003/20