Stadtbezirksbeirat Cotta - 05.11.2020 - 18:00-20:10 Uhr

Sitzung
SBR Co/013/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Cotta
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Cotta, großer Sitzungssaal, 2. Etage, Raum 201,
Lübecker Straße 121, 01157 Dresden
Datum
05.11.2020
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat Cotta

 
Ö 2.1

Wahrnehmung der Aufgaben nach Aufgabenabgrenzungsrichtlinie; hier: „Rückbau von Wegeflächen, Neubau eines öffentlichen Weges und Wiederherstellung der Rasenflächen im weiteren Umfeld der Kita „Firlefanz“ zwischen Malterstraße und Braunsdorfer Straße“

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 3

V-Co00030/20
Ö 3

Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 3.1

Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Großveranstaltungen (Förderrichtlinie Großveranstaltungen) vom 21. März 2013

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0

V0478/20
Ö 3.2

Zuwendung zur Betreibung des Zschonergrundbades 2021 und 2022

Beschluss: Vertagung

V0544/20
Ö 3.3

Vorplanung Erneuerung der Gleisanlagen Freiberger Straße zwischen Bauhofstraße und Ebertplatz

Beschluss: Vertagung

V0487/20
Ö 3.4

Aufwertung des beidseitigen Elberad- und Wanderweges

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0130/20
Ö 3.5

Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 4

A0131/20
Ö 3.6

Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 1

A0142/20
Ö 3.7

Nachtrag: 23.10.2020 Nummer 1
Verkauf des Grundstückes Freiberger Straße (Baufeld 3)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0615/20
Ö 4

Informationen, Hinweise und Anfragen

 
Ö 4.1

Diskussion über geplante Maßnahmen im Stadtbezirk Cotta für das Jahr 2021 gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie

Beschluss: erledigt

 
Ö 4.2

Anlage eines Zebrastreifens

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VorR-Co00005/20