Ortschaftsrat Oberwartha - 24.11.2020 - 18:30-20:10 Uhr

Sitzung
OSR OW/014/2020
Gremium
Ortschaftsrat Oberwartha
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Bürgersaal der Verwaltungsstelle Cossebaude,
Dresdner Straße 3, 01156 Dresden
Datum
24.11.2020
Zeit
18:30-20:10 Uhr
Ö 1

Begrüßung und Festellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung und Niederschriften der Sitzungen vom 15.09.2020 und vom 20.10.2020

 
Ö 3

Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0131/20
Ö 4

Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022

Beschluss: punktweise Abstimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

V0561/20
Ö 5

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2021/2022 gemäß § 76 SächsGemO

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

V0652/20
Ö 6

Finanzzuschuss für Gläserspülmaschine für Kulturraum Oberwartha

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

V-OW0020/20
Ö 7

Finanzzuschuss an den Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e.V." für Vereinshaus

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

V-OW0022/20
Ö 8

Anschaffung von Geschwindigkeitsmesstafeln für die Ortschaft Oberwartha

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

V-OW0023/20
Ö 9

Finanzmittel zur Anschaffung von Fitness Outdoorgeräten für den Spielplatz Oberwartha

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-OW0024/20
Ö 10

Auflösung des Investitionsfondes 2020 zum Zwecke Erweiterung/Ergänzung/ Neubau eines Sport- Spielplatzes, Überweisung der Mittel an das Amt fürStadtgrün, Erteilung Auskunft zu städtischen Flächen

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 5

V-OW0025/20