Sitzung
SR/024/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
MESSE Dresden, Halle 1
Messering , 01067 Dresden
Datum
22.04.2021
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Aktuelle Stunde zum Thema „Gemeinwohl, Nachhaltigkeit und Schonung vorhandener Res-sourcen statt Abriss von 800 bestehenden Fahrgastunterständen“

Beschluss: erledigt

A0204/21
Ö 3
Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden

Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0895/21
Ö 4
Einigungsverfahren Gremienbesetzung
 
Ö 4.1
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 11

V0868/21
Ö 5
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 6
Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 25.03.2021
 
Ö 6.1
Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0051/20
Ö 6.2
Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 29, Enthaltungen: 0

A0029/20
Ö 6.3
Pflegedienste stärken – Parkerleichterung für ambulante Pflegedienste schaffen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0116/20
Ö 6.4
Erhaltungssatzung H-49, Dresden-Trachau, Wilder Mann

hier:
1. Änderung des Geltungsbereiches
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 16, Enthaltungen: 0

V0712/20
Ö 7
Vorbehaltliche Befreiung von Elternbeitragszahlungen wegen der Schließung von Angeboten der Kindertagesbetreuung aufgrund Sächsischer Corona-Schutz-Verordnungen beginnend ab 14. Dezember 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0768/21
Ö 8
Änderungsverordnung zur Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 12, Enthaltungen: 14

V0830/21
Ö 9
Corona-Bewältigungsfonds 2021 für Kultur und Tourismus und Änderung der Förderrichtlinie Großveranstaltungen vom 21. März 2013

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0807/21
Ö 10
Absichtserklärung zur Regelung der Rahmenbedingungen für die Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms - Letter of Intent (LOI)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 21, Enthaltungen: 0

V0172/19
Ö 11
Verkehrs- und Mobilitätskonzept Fernsehturm Dresden und Verbesserung der Gebietserschließung der Ortsteile Bühlau, Gönnsdorf, Wachwitz und Pappritz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 43, Nein: ^21, Enthaltungen: 0

V0636/20
Ö 12
Fachförderrichtlinie zur Förderung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit mit der Partnerstadt Brazzaville

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 14, Enthaltungen: 0

V0738/20
Ö 13
Aufhebung und Fusionierung des Abendgymnasiums mit dem Gymnasium Dresden-Johannstadt

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0689/20
Ö 14
Gewährung von Freizeitausgleich unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und volljährigen Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden bei ehrenamtlichem Einsatz in den Wahlvorständen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 11

V0629/20
Ö 15
Konzept Kulturelle Bildung in Dresden 2020

Beschluss: punktweise Zustimmung

V0654/20
Ö 16
Veränderungen im Busliniennetz im Dresdner Norden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 11

V0548/20
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6048, Dresden-Leutewitz, Wohnbebauung am Leutewitzer Park
hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Beschluss: Vertagung

V0203/20
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 399, Dresden-Strehlen Nr. 4, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich II

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0634/20
Ö 19
Fortschreibung Bankkonzept für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0064/19
Ö 20
Sofortprogramm zur Entschärfung der gefährlichsten Stellen für Radfahrende

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0020/19
Ö 21
Community Organizing für Dresden – Stadtteilmanager*innen für alle Stadtbezirke

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 32, Enthaltungen: 0

A0021/19
Ö 22
Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0611/19
Ö 23
Verkehrssicherheit für Radfahrende auf dem Westabschnitt der Nöthnitzer Straße – alternative Radvorrangroute durch die Bienertstraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0041/20
Ö 24
Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen, Verkehrssicherheit erhöhen, Radverkehr fördern, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten ermöglichen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0060/20
Ö 25
Neues Wohnen auf städtischen Flächen fördern - Wagenplätze in Dresden ermöglichen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0057/20
Ö 26
Initiative für ein Museum zur Geschichte und Entwicklung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur mit Standort Dresden unterstützen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0106/20
Ö 27
Monitoring von zweckentfremdeten Wohnraum

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 20, Enthaltungen: 0

A0124/20
Ö 28
Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 36, Enthaltungen: 0

A0131/20
Ö 29
Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0133/20
Ö 30
Erfüllung von Stadtratsbeschlüssen

Beschluss: Zustimmung

A0134/20
Ö 31
Sicherheitspartnerschaft „Aktion Abbiegeassistent“

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0138/20
Ö 32
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 25, Enthaltungen: 0

A0142/20
Ö 33
Überprüfung der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule

Beschluss: punktweise Zustimmung

A0161/20
Ö 34
Berufsfeuerwehr Dresden - Schaffung dringend benötigter Stellen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0185/21