Stadtrat - 10.06.2021 - 16:00-21:55 Uhr

Sitzung
SR/026/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Messe Dresden, Halle 3,
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
10.06.2021
Zeit
16:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

 
Ö 2

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 3

Aktuelle Stunde zum Thema „Fördermittelvergabe – Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung“

Beschluss: erledigt

A0215/21
Ö 4

Aktuelle Stunde zum Thema: „Innenstadt nach Corona stärken und Ladenleerständen kreativ begegnen”

Beschluss: erledigt

A0216/21
Ö 5

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 6

Einigungsverfahren Gremienbesetzung

 
Ö 6.1

Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 12

 
Ö 6.2

Ausschuss für Finanzen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 12

 
Ö 6.3

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 12

 
Ö 6.4

Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 11

 
Ö 6.5

Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 
Ö 6.6

Ausschuss für Soziales und Wohnen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 
Ö 6.7

Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 
Ö 6.8

Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 
Ö 6.9

Ausschuss für Wirtschaftsförderung

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 12

 
Ö 6.10

Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 11

 
Ö 6.11

Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 11

 
Ö 7

Förderung der Landeshauptstadt Dresden „Unternehmen helfen Unternehmen“ als Unterstützungsfonds zur Bewältigung der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 12

V0867/21
Ö 8

Corona-Bewältigungsfonds 2021 für Kultur und Tourismus und Änderung der Förderrichtlinie Großveranstaltungen vom 21. März 2013

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 14

V0807/21
Ö 9

Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0915/21
Ö 10

Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) – Korrektur des Stadtratsbeschlusses V0166/19 vom 25. März 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 21, Enthaltungen: 0

V0925/21
Ö 11

Medizinstrategische und bauliche Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 1, Enthaltungen: 2

V0817/21
Ö 12

Zweitgutachten zur Restrukturierung des Städtischen Klinikums

Beschluss: zurückgezogen

A0202/21
Ö 13

Bestätigung von Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung für das Fördervorhaben: Neubau Trainingszentrum für die SG Dynamo Dresden e. V. im Ostragehege Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 17, Enthaltungen: 6

V0839/21
Ö 14

Betriebsbeihilfe für die Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0877/21
Ö 15

Ausreichung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Sportstätten Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 4, Enthaltungen: 0

V0953/21
Ö 16

Bereitstellung von Schwimmhallenkapazitäten für Grundschüler

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 53, Enthaltungen: 0

A0173/21
Ö 17

Sonderregelungen bei Eintritt von Fällen höherer Gewalt wie Pandemielagen für den Striezelmarkt 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0841/21
Ö 18

Verlängerung des 587. Striezelmarktes im Jahr 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0205/21
Ö 19

Verlängerung der thematischen Weihnachtsmärkte Dresdens im Jahr 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 6, Enthaltungen: 9

A0206/21
Ö 20

Ausschreibung von Dienstleistungskonzessionen für die Organisation und Durchführung von Thematischen Weihnachtsmärkten, einer Thematischen Weihnachtsveranstaltung sowie einer Jahreswechselveranstaltung in den Jahren 2022 bis 2024 einschließlich einer Verlängerungsoption bis 2026; Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0854/21
Ö 21

Anpassung der Preiskategorien und Platzgruppen der Staatsoperette Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0673/20
Ö 22

Ertüchtigung der "ROBOTRON-KANTINE" für die OSTRALE Biennale O21

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 9, Enthaltungen: 0

V0882/21
Ö 23

Kultursommer in Dresden 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0884/21
Ö 24

Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0139/20
Ö 25

Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0088/20
Ö 26

Schaufenster „Sichere Digitale Identitäten“: Förderprojekt ID-Ideal - Management digitaler Identitäten - in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 12, Enthaltungen: 16

V0888/21
Ö 27

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0891/21
Ö 28

Gewährung einer einmaligen außertariflichen Zahlung (Prämie) an die Beschäftigten des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden im Geschäftsjahr 2021 für ihre besonderen Leistungen während der Coronapandemie 2020/21

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0934/21
Ö 29

Gewährung von Bildungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden; Aufhebung der Befristung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 13, Enthaltungen: 0

V0731/20
Ö 30

Evaluation Schulbauleitlinien

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0152/20
Ö 31

Aufnahme der Kindertageseinrichtung Maxim-Gorki-Straße 42 in 01127 Dresden, zum 1. des Monats nach Stadtratsbeschluss in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2021/2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0747/21
Ö 32

Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0133/20
Ö 33

Konzept zur Schaffung eines Vernetzungs- und Beteiligungszentrums in der inneren Altstadt

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 33, Enthaltungen: 10

A0145/20
Ö 34

An die Opfer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erinnern. Gewaltprophylaxe systematisch betreiben.

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0169/21
Ö 35

Neufassung Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung)

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 11, Enthaltungen: 3

V0531/20
Ö 36

Neues Wohnen auf städtischen Flächen fördern - Wagenplätze in Dresden ermöglichen

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 28, Enthaltungen: 1

A0057/20
Ö 37

Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 27, Enthaltungen: 4

A0172/21
Ö 38

Menstruation ist kein Luxus – Für die kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0187/21
Ö 39

Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0611/19
Ö 40

Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0051/20
Ö 41

Bestätigung der Gebietsumgriffe und Entwicklungsstrategien für neue Fördergebiete der Stadterneuerung und Auftrag zur Akquirierung von Fördermitteln

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V0821/21
Ö 42

Parkplatz neben dem „Blauen Wunder"

Beschluss: Ersetzung - punktweise Abstimmung

A0181/21
Ö 43

Für mehr Gleichberechtigung im Straßenverkehr und Sicherheit von Fußgänger*innen: Fehlende Fußgängerampeln an Kreuzungen nachrüsten

Beschluss: Vertagung

A0122/20
Ö 44

E-Petition "Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!"

Beschluss: Zustimmung - Petition nicht abgeholfen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 25, Enthaltungen: 0

P0058/21
Ö 45

Liegenschaft Schloss Roßthal

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0166/20
Ö 46

Neubenennung von Straßen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 12, Enthaltungen: 1

V0845/21
Ö 47

Hochwasserrisikomanagementplan für den Kaitzbach

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V0681/20
Ö 48

Umstellung auf Ökostrom bei DREWAG und Stadt voranbringen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0087/20
Ö 49

Novellierung der Dresdner Gehölzschutzsatzung

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0184/21
Ö 50

Fachkräftesicherungsstrategie für Dresden – transparent, lokal und regional koordiniert

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V0475/20
Ö 52

Nachtrag: 08.06.2021
Der Konzentration auf dem Dresdner Wohnungsmarkt entgegenwirken

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 35, Enthaltungen: 0

A0223/21